Mit Ausnahme der explizit freigegebenen Grafiken stehen neubert-net webdesign, Mönchengladbach, alle Rechte an Inhalten, Texten, Grafiken und Layout dieser Seiten zu. Jede Form von Vervielfältigung und Verbreitung bedarf der schriftlichen Zustimmung durch uns. Im übrigen gelten die Bestimmungen des Urheberrechts (UrhG).

Gerichtsstand ist Mönchengladbach.

AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen)

1. Allgemein: Geschäftsbeziehungen zwischen neubert-net webdesign und Auftraggeber beruhen auf den nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, sofern keine anderen, von neubert-net webdesign schriftlich bestätigten Abmachungen getroffen wurden.

2. Urheberrechte: Alle Urheberrechte an im Rahmen eines Angebotes und/oder Auftrags entworfenen und erstellten Grafiken, Texte und Konzeptionen bleiben bei neubert-net webdesign. Von neubert-net webdesign entworfene und erstellte Grafiken, Texte und Konzeptionen dürfen weder verändert noch weitergegeben und nur im ursprünglichen Sinn und Zusammenhang verwendet werden.

3. Angebote: Angebote und Terminangaben sind freibleibend. Mündlich erteilte Aufträge werden von neubert-net webdesign schriftlich bestätigt. Mündliche Nebenabreden haben nur dann Gültigkeit, wenn sie von neubert-net webdesign schriftlich bestätigt wurden.

4. Höhere Gewalt: Ereignisse höherer Gewalt berechtigen neubert-net webdesign, die Leistungserbringung um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teiles vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten; als höhere Gewalt verstehen sich Streik, Aussperrung, Mobilmachung, Krieg, Blockade, Energiemangel, Feuer, Verkehrssperren, Störungen der Betriebe oder des Transportwesens oder sonstige, von neubert-net webdesign nicht zu vertretende Umstände.

5. Änderungsvorbehalt: Änderungen, die sich als technisch nötig erweisen oder im Sinne einer besseren Performance angeraten erscheinen und unter Berücksichtigung der Interessen des Auftraggebers zumutbar sind, bleiben vorbehalten.

6. Informationspflicht: Der Auftraggeber verpflichtet sich, neubert-net webdesignalle Informationen unverzüglich zur Verfügung zu stellen, sofern sich diese als zur Erfüllung des Auftrags notwendig erweisen.

7. Stillschweigepflicht: neubert-net webdesign verpflichtet sich zu absolutem Stillschweigen hinsichtlich aller Geschäftsvorgänge und -planungen seitens des Auftraggebers, die ihr im Zusammenhang mit einem zu erledigenden Auftrag bekannt werden.

8. Preise und Kosten: Sämtliche Preise verstehen sich netto zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer und Sonderauslagen. Als Sonderauslagen gelten Porto-, Telefon-, Fax-, Kurier-, Disketten-, und ähnliche Kosten.

9. Stundensätze: Bei der Berechnung von Stundensätzen werden angebrochene Stunden auf jeweils ½ Stunde (30 Minuten) aufgerundet.

10.1 Zahlungsbedingungen: Sofern nicht anders vereinbart, ist je ein Drittel des Kostenvoranschlags nach Präsentation des ersten Prototyps, der Ausarbeitungsvorstellung und nach Abnahme unabhängig davon fällig, ob die im Rahmen des Auftrags erbrachte Leistung dem ursprünglichen Zweck zugeführt wird oder nicht.

10.2 Fälligkeit: Zahlungen sind innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen nach Erhalt der Rechnung ohne weitere Abzüge fällig.

10.3. Verzug und Zahlungsunfähigkeit: Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen berechnet, ferner sind sämtliche Mahn- und Inkassokosten zu ersetzen. Aufrechnung und Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten sind ausgeschlossen, es sei denn, daß die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Die Nichteinhaltung der Zahlungsbedingungen oder Umstände, die der neubert-net webdesignnach dem jeweiligen Vertragsabschluß bekannt werden und die begründete Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Auftraggebers aufkommen lassen, haben die sofortige Fälligkeit aller Forderungen neubert-net webdesigneinschließlich fälliger Wechselverpflichtungen zur Folge. In diesem Fall ist neubert-net webdesignberechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und Ersatz des ihr dadurch entstandenen Schadens zu verlangen, es sei denn, der Auftraggeber leistet Vorauszahlung oder ausreichende Sicherheit.

11. Gerichtsstand: Soweit der Auftraggeber eine Privatperson ist, unterliegen die AGB dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, soweit dem keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen.
Sofern es sich bei dem Auftraggeber um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts handelt, ist Mönchengladbach ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus diesen AGB entstehenden Streitigkeiten.

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Stand: 29. März 2003